1. Das MUF-Programm verhindert Integration!
- Geflüchtete in wenigen Massenunterkünften zu konzentrieren, ist keine Lösung.
- Geflüchtete werden meist hinter Zäunen verwahrt und durch Security bewacht.
- Wie können sich so Menschen begegnen, wie soll Integration so gelingen?
- Die MUF sind zwar offiziell Wohnungen, aber ohne regulären Mietvertrag.
- Die ungelöste Integration von heute ist der Grundstein für Berliner Banlieues von morgen.
2. Das MUF-Programm ist überteuert
- Genaue Kosten des MUF-Programms sind öffentlich nicht verfügbar. Schätzungen liegen zwischen 750 Millionen bis 1,3 Milliarden Euro.
- Die Baukosten sind unverhältnismäßig hoch: bis zu 2600 Euro pro Quadratmeter, obwohl diese bei vergleichbaren Modulbauten bei 1200 bis 1500 Euro pro Quadratmeter liegen.
- Das MUF-Programm des Senats missbraucht Geflüchtete zur Finanzierung von überteuerten Bauprojekten.
- Diese Gelder sollten sinnvoller Weise eingesetzt werden, um mit bereits bestehenden Integrations-Konzepten (Hamburger Modell) eine Durchmischung herzustellen.
- Geflüchteten verwehrt man Privatsphäre und setzt sie zusätzlich gesundheitlichen Risiken (z.B. Corona) aus.
- Eine gescheiterte Integration kostet die gesamte Gesellschaft langfristig erheblich mehr.
3. Das MUF-Programm: Ein besonderes Regelwerk?
- Viele MUFs wurden mit Sonderbaurecht gebaut, bei dem Denkmal- und Naturschutz ausgehebelt und Beteiligungsprozesse gezielt umgangen wurden. Zusätzlich wurden Bezirksverwaltungen entmachtet und Bürgerbeteiligung manipuliert.
- MUFs, die nicht nach Sonderbaurecht errichtet werden/wurden, stehen häufig im Widerspruch zur Berliner Bauordnung (zulässige Höhe, Dichte, Nähe zum Nachbarn etc.).
- Die Wohnungsbaugesellschaften des Landes genießen Privilegien, die bei Firmen wie „Deutsche Wohnen“ ein Skandal wären. Der Senat und die ausführenden Wohnungsbaugesellschaften setzen das MUF Programm durch, ohne Rücksicht auf die Interessen von Bürgern und Geflüchteten zu nehmen.
- Die Massivität der MUFs erzeugt soziale Spannungen und überfordert Nachbarschaften, sodass Integration nicht gelingen kann.